Jusos Albstadt - Junge Sozialdemokraten für Albstadt.

Agenda 2010 und Martin Schulz Thema der letzten Sitzung

Pressemitteilungen

Am 23.3.2017 trafen sich die Jusos zur Sitzung im Kunstwerkhaus. Als Referent war Benjamin Köpfle, Mitglied der Antragskomission der SPD Baden-Württemberg, eingeladen, um den Jusos ein in jüngster Zeit wieder brandaktuelles Thema zu erläutern: Die Agenda 2010. 

Seitdem Schulz im Februar ankündigte, Fehler der Agenda korrigieren zu wollen, ist die Agenda bundesweit wieder im Gespräch. Zu Unrecht, findet Köpfle: „Das ist eine skurrile Debatte um eine Agenda, die seit 7 Jahren vorbei ist. Wir haben es nicht geschafft, die Agenda abzulegen. Wir müssen uns aber nicht fragen, was ist damals falsch gelaufen, sondern wir müssen uns fragen: wo stehen wir heute?“ Nichtsdestotrotz beschäftigt dieses Thema noch immer die deutsche Sozialdemokratie.

Als die Agenda unter Gerhard Schröder beschlossen wurde, war Deutschland in einer schwierigen Lage: Langsames Wirtschaftswachstum und hohe Arbeitslosenzahlen, bedingt durch drückende Schuldenlasten, die Kosten der Wende, den demographischen Wandel und hohe Lohnnebenkosten. Ausgerechnet eine sozialdemokratische Regierung war es, die die Sozialleistungen kürzte, das Arbeitslosengeld und die Sozialhilfe reformierte, Steuern senkte. Das Ziel war eine Flexibilisierung  des Arbeitsmarkts, um die deutsche Wirtschaft international wieder konkurrenzfähig zu machen. Besonders die Arbeitsmarktreform unter der Devise „Fördern und Fordern“ belastet bis heute die Sozialdemokratie. Denn vor allem die Agenda wird (nicht ganz zu Unrecht) für die steigenden sozialen Spannungen im Land verantwortlich gemacht. Die Zunahme befristeter Arbeitsverträge, schlecht bezahlter Minijobs, Leiharbeit und die damit verbundene finanzielle Unsicherheit der Betroffenen resultieren nicht zuletzt aus den Arbeitsmarktlockerungen unter Schröder. Allerdings, stellte Köpfle klar, könne man das nicht allein der Agenda zuschieben: Viele dieser Phänomene seien Folgen der Globalisierung und des verschärften internationalen Wettbewerbs. Nicht zuletzt dank des flexiblen Arbeitsmarkts überstand Deutschland die Große Krise 2007/2008 relativ unbeschadet – auch wenn das natürlich für die von Zeit- und Leiharbeit Betroffenen ein schwacher Trost ist.

Es war daher Tenor der Sitzung, dass es weder angemessen noch zielführend ist, weiterhin über Sinn und Effizienz der Agenda 2010 zu streiten. Vielmehr ist es notwendig, die aus der Agenda resultierenden Probleme anzugehen – wie es Martin Schulz mittlerweile tut. Feststeht: Die Agenda und ihre Folgen werden auch im Wahlkampf eine Rolle spielen: Soziale Abstiegsängste äußern sich nicht zuletzt im Aufstieg rechtspopulistischer Parteien und Fremdenfeindlichkeit. Aber gerade deshalb liegt es an der SPD, nicht in ewigen Selbstzweifeln über die Agenda zu verharren, sondern eine tragfähige, positive Zukunftsvorstellung anzubieten. „Wir brauchen ein gutes Konzept“, so Hendrik Dalhoff, Vorsitzender der SPD Albstadt.

 
 

Jusos Albstadt auf Facebook

 

Wir für Albstadt - Facebook